Mit dem Beginn der warmen Jahreszeit steigen auch wieder die Zulassungszahlen u. a. bei Cabriolets, Caravans und Motorrädern. Wer sich den Traum des Freiluftfahrens erfüllen möchte, wird aufgrund zahlreicher Gebrauchtwagenbörsen im Internet immer schneller fündig. Doch unbedachte Kaufeuphorie kann teuer werden. Auch im Internet abgeschlossene PKW-Kaufverträge sind rechtlich bindend. Zwar schützt das Fernabsatzgesetz den Käufer durch ein zweiwöchiges Widerrufsrecht für ...   Weiter »

Seit 1. Januar 2002 gelten durch die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches neue Vorschriften auch beim Widerruf. Für den Widerruf von Verträgen sind einige Veränderungen zu beachten:   Weiter »

2002 werden einige wichtige Veränderungen in der Internetgesetzgebung in Kraft treten. Hier eine kurze Übersicht.   Weiter »

Nachdem im Sommer diesen Jahres das Seminar "Kompaktkurs Rabatte und Zugaben" auf reges Interesse in Wirtschaft und Rechtsanwendung gestoßen ist, startet die Wettbewerbszentrale nunmehr eine Seminarreihe unter dem Thema "Richtig werben im Internet - Neue Medien nutzen - rechtliche Streitigkeiten vermeiden". Das Ganztagesseminar behandelt neben marken- und urheberrechtlichen Problemen im Bereich von Domainnamen schwerpunktmäßig wettbewerbsrechtliche Fragen bei der Einrichtung und ...   Weiter »

Die elektronische Unterschrift ist im Kommen. Doch ob das Konzept für den geplanten Masseneinsatz digital signierter Dokumente tragfähig ist, erscheint angesichts begrenzt möglicher Nutzerzahlen und Sicherheitslücken fragwürdig. So das Urteil des IT-Profimagazins iX in seiner Ausgabe 9/2001.   Weiter »

Vor einem Jahr begrüßten die deutschen Verbraucherschützer die Umsetzung der EU-Fernabsatzrichtlinie, mit der ein neues Kerngesetz des Verbraucherschutzes realisiert und darüber hinaus zugunsten der Konsumenten in eine Vielzahl angrenzender rechtlicher Regelungen eingegriffen wurde. Das neue Fernabsatzgesetz leistet innerhalb eines ganzen Gesetzespaketes einen ersten wesentlichen Schritt zur europäischen Vereinheitlichung des unübersichtlichen und teilweise in sich unschlüssigen Verbraucherrechts auf einem hohen Verbraucherschutzniveau. ...   Weiter »

Da viele Online-Shops in den roten Zahlen sind, versuchen sie, ihre Kunden mit versteckten Zusatzkosten über den Tisch zu ziehen. Wie die Zeitschrift ONLINE TODAY ermittelte, tricksen viele Händler bei den Versandkosten. So zahlten die Kunden beim Online-Shop "PC-Gratis" bis zum ersten Juli Versandgebühren für jeden einzelnen Artikel. Diese Praxis ist zwar abgeschafft, aber hinter den Kulissen wird weiter gewuchert. ...   Weiter »

Als verbraucherpolitisches Ärgernis erster Ordnung bezeichnet der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Rechtsnachfolger u. a. des Verbraucherschutzvereins, die drastische Zunahme unerwünschter Faxwerbung. Die Beschwerden in den letzten Monaten hätten derart zugenommen, so VZBV-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller, dass eine umfassende Rechtsverfolgung wegen unlauteren Wettbewerbs faktisch unmöglich ist. Zur nachhaltigen Unterbindung der unlauteren Faxwerbung fordert der Bundesverband daher weitreichende Maßnahmen und gibt Endverbrauchern ...   Weiter »

Die geplante Abschaffung des Rabattgesetzes stößt beim Handel nicht nur auf Gegenliebe. Die Einräumung von Rabatten reduziert die Marge des Handels. Einige Unternehmen versuchen deshalb, dem großen Feilschen mit Tiefpreisgarantien entgegenzuwirken. Das Verbrauchermagazin Spartipps.Com (www.spartipps.com) weist darauf hin, dass solche Garantien den Kunden zum voreiligen und unüberlegten Kauf verlassen können.   Weiter »

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat am 31.5.2001 ein alarmierendes Ergebnis für den Handel im Internet präsentiert. E-Commerce und Telekommunikation hätten sich zum Schwerpunkt bei der Verbraucherarbeit entwickelt. Besonders im Internet sei man auf eine Vielzahl unzulässiger Bedingungen gestoßen. Entdeckt wurden zahlreiche Anbieter, die sämtliche Kundendaten an Dritte weitergaben und ihre Haftungsbedingungen unzulässig einschränkten. Selbst Preiserhöhungen nach Vertragsabschluss seien keine Seltenheit. ...   Weiter »

E-commerce und Telekommunikation haben sich zum Schwerpunkt der Verbraucherarbeit entwickelt. Das geht aus einem Bericht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. (VZBV) und des Verbraucherschutzvereins Berlin e.V. (VSV) jetzt hervor, mit denen auch Sachsens Verbraucherschützer eng zusammenarbeiten. Schwerpunkte der Verbraucherbeschwerden liegen zunehmend in den "modernen" Formen von Vertragsabschlüssen. So sind im Internet immer wieder eine Vielzahl unzulässiger Vertragsbedingungen zu finden. Anbieter nehmen ...   Weiter »

Durch die Veröffentlichung eines Berichtes in der aktuellen Ausgabe der ADAC-Motorwelt ist bei vielen Biodieselkunden Unsicherheit hinsichtlich der Qualität des alternativen Kraftstoffs entstanden. Die deutsche Biodieselindustrie gibt jedoch Entwarnung. Sie teilt mit, dass die vom ADAC berichtete Häufung von Defekten an Einspritzanlagen biodieseltauglicher Fahrzeuge nicht festgestellt werden konnte. Hätte es tatsächlich eine verstärkte Schadenssituation gegeben, wären die in der Arbeitsgemeinschaft ...   Weiter »

Während Gerichte bislang der Auffassung waren, dass Abonnementbestellungen nicht wirksam über das Internet erfolgen können, da die Schriftform nicht eingehalten werden kann und deshalb die vom Verbraucherkreditgesetz geforderte gesonderte Unterschrift auf einer Widerrufsbelehrung nicht möglich ist (so LG München I, Urteil vom 13.08.1998, AZ: 7 O 22251/97, und Urteil vom 04.11.1999, AZ: 7 O 3541/99), hat jetzt das Oberlandesgericht München ...   Weiter »

Wegen Sicherheitsmängeln an dem Kinderhochstuhl Tipp Topp hat die Stiftung Warentest jetzt die Firma Herlag/Kettler zu einer Rückrufaktion aufgefordert. Der Grund: Änderungen an dem Stuhl haben dazu geführt, dass er nicht mehr sicher ist. Der Hersteller wirbt aber mit dem Qualitätsurteil "gut" aus dem letzten von der Stiftung Warentest im vorigen Jahr durchgeführten Test (test Nr. 9/2000). Dieses Urteil ist ...   Weiter »

Grundsätzlich gibt es kein Umtauschrecht einer gekauften mangelfreien Ware. Etwas anderes gilt nur, wenn die gekauften Sachen fehlerhaft sind. Hier stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ist man sich nicht sicher, ob gekaufte Sachen, die man verschenken möchte, passen oder gefallen werden, empfiehlt es sich, mit dem Händler beim Kauf die nachträgliche Umtauschmöglichkeit zu vereinbaren. Hierzu reicht es, wenn ...   Weiter »