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Seehofer: Schutzmaßnahmen gegen Vogelgrippe werden weiter ausgebaut


Im Gespräch vom 11.1..2006 von Bundesminister Horst Seehofer mit den Verbraucherministern der Länder wurden weitere Präventionsmaßnahmen gegen die Übertragung der Geflügelpest auf Tiere in Deutschland beschlossen. „Wir wollen präventiv die bereits laufenden Maßnahmen weiter verstärken, aber auch weitergehende Schritte einleiten. Besonders der derzeit größten Gefahr, der Ausbreitung des Virus durch illegalen Import von Geflügel und Geflügelprodukten, werden wir entschlossen entgegentreten,“ sagte der Minister

Erste Ergebnisse aus dem Gesprächs beträfen:

1. Information von Reisenden:

Verbesserung der Informationen an die Reisenden, dazu Abstimmung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit den übrigen beteiligten Ressorts, wie der Zugang zu Informationen insbesondere für Flugreisende verbessert werden kann. Hier könnten die Fluggesellschaften rechtlich verpflichtet werden, bei Reisen aus Ausbruchsgebieten Informationsmaterial an die Reisenden zu verteilen.

2. Information türkischer Mitbürger

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird kurzfristig Informationen in türkischer Sprache erstellen und u. a. türkischen Vereinen zur Verfügung stellen. Die Länder werden gebeten, die Verteilung des Materials zu unterstützen.

3. Warenkontrollen im Reiseverkehr:

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz will gegenüber der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten mit EU-Außengrenzen auf eine Verstärkung der Kontrollen drängen.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hält eine gegenseitige personelle Unterstützung der Bundesländer bei den Kontrollen für sinnvoll, falls bei Kontrollschwerpunkten die Kapazitäten knapp werden.

Die verstärkte Überwachung des Auto- und Busverkehrs ist ebenfalls notwendig, da ein relevanter Teil des Reiseverkehrs mit der Türkei und Rumänien über die Straße erfolgt. Hierzu stünden auch die mobilen Kontrollgruppen des Zolls weiterhin zur Verfügung. Die Veterinärkontrollen selbst müssen jedoch wie bisher von den Länderbehörden durchgeführt werden.

4. Die Aufstallung von Freilandgeflügel:

Zu Ende Januar wird durch das Friedrich-Loeffler-Institut eine aktualisierte Risikobewertung vorgelegt. Auf dieser Grundlage wird entschieden, ob für den Zeitraum vom 1. März bis zum 30. April. die Aufstallung von Freilandgeflügel angeordnet wird. Sollten Erkenntnisse vorliegen, die einen früheren Beginn der Aufstallungspflicht erforderlich erscheinen lassen, ist das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) kurzfristig in der Lage, eine Eilverordnung auch mit anderen Fristen in Kraft zu setzen. Die bisher vorliegenden Erkenntnisse ließen schon jetzt erkennen, dass eine Aufstallung mit großer Wahrscheinlichkeit erforderlich sein werde.

5. Das Wildvogelmonitoring:

Das Monitoring von Wildvögeln soll weitergeführt werden. Dabei soll die Stichprobenzahlen weiter erhöht werden. Die Proben sollen von allen Bundesländern im notwendigen Umfang erbracht werden.

„Diese Maßnahmen werde ich auch mit meinen europäischen Amtskollegen diskutieren, um ein europaweit einheitliches Vorgehen zu gewährleisten und damit die Schlagkraft der Maßnahmen zu erhöhen“, sagte der Minister.

Von Bernhard Rais, 14. Januar 2006;
Kategorie: Allergien & Schadstoffe, Umwelt
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