Bei vielen Spielwaren aus Kunststoff ist die Weichmacher-Konzentration zu hoch. Diese liegt häufig nur knapp unter dem europäischen Grenzwert. Vier Produkte verstoßen gegen gültige Grenzwerte, in einem Produkt wurde gar die 300-fache Konzentration des Erlaubten gemessen. Das hat DEKRA bei einem Schadstofftest von 30 Spielwaren aus weichem Kunststoff im Vorfeld der Spielwarenmesse in Nürnberg festgestellt.   Weiter »

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu verbessertem Kinderschutz durch beabsichtigte Änderungen im Vormundschaftsrecht: Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Nicht jedes Kind hat das Glück, in der eigenen Familie Schutz und Fürsorge zu erfahren. Schreckliche Fälle von Kindesvernachlässigung sind unvergessen. Änderungen im Vormundschaftsrecht können dazu beitragen, Missbrauch und Vernachlässigung zu verhindern. Wird Eltern das Sorgerecht entzogen, übernimmt ein Vormund die volle Verantwortung für das ...   Weiter »

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zur geplanten erbrechtlichen Gleichstellung aller nichtehelichen Kinder, die vor dem 1. Juli 1949 geboren sind: Die Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder im Familienrecht ist weitgehend vollendet. Nichteheliche Kinder in der Bundesrepublik bekamen bereits 1970 ein gesetzliches Erbrecht. Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg der Gleichstellung war die Kindschaftsrechtsreform, die ich vor über zehn Jahren auf den Weg gebracht habe. ...   Weiter »

Die französische Justizministerin Michèle Alliot-Marie und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterzeichnen heute anlässlich des deutsch-französischen Ministerrates in Paris das Abkommen zum deutsch-französischen Wahlgüterstand. Dazu erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Frankreich und Deutschland starten ein Pilotprojekt für ein europäisches Familienrecht. Ein zusammenwachsendes Europa braucht praktikable und klare Lösungen für Ehen, die sich zu Recht nicht an Staatsgrenzen und Staatsangehörigkeiten orientieren.   Weiter »

Ist ein Arbeitnehmer nicht in der Lage, in deutscher Sprache abgefasste Arbeitsanweisungen zu lesen, so kann eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Es stellt keine nach § 3 Abs. 2 AGG verbotene mittelbare Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft dar, wenn der Arbeitgeber von seinen Arbeitnehmern die Kenntnis der deutschen Schriftsprache verlangt, soweit sie für deren Tätigkeit erforderlich ist. Der Arbeitgeber verfolgt ein ...   Weiter »

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) unterstützt Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner in der Forderung einer raschen Nachbesserung der EU Spielzeugrichtlinie. "Gefährliche Substanzen haben in Spielzeug nichts zu suchen", sagt Vorstand Gerd Billen. Doch auch auf nationaler Ebene besteht dringender Handlungsbedarf. Billen: "Eltern, die ihren Kindern eine Freude machen wollten, fragen sich, ob das Spielzeug unter dem Weihnachtsbaum nicht eher Anlass zur Sorge ist."   Weiter »

Nicht nur Zweibeiner, auch Vierbeiner erwischt es im Winter oft eiskalt. Gut vorbereitet sind Eis und Schnee jedoch kein Problem für Struppi und Co. Gassigehen ist bei jedem Wetter möglich. Außerdem stärkt die Bewegung an der frischen Luft die Abwehr von Erkältungskrankheiten. Hundepfoten passen sich erstaunlich gut den unterschiedlichsten Wetter- und Bodenbedingungen an, ihre Krallen wirken wie Spikes. Auf Streusalz oder ...   Weiter »

Jonas ist 18 Monate alt und ein typischer Vertreter der Spezies Mann: Er ist eher maulfaul. „Mama, Papa, dadada, Licht“ – mit diesem Wortschatz mogelt er sich durch sämtliche Konversationen und zeigt dennoch jedem genau, was er will. Dabei versteht er eigentlich alles, zeigt Opa Mähdrescher und Feuerwehrspritze im Bilderbuch, bringt zuverlässig Teller oder Schuhe, wenn man ihn darum bittet, ...   Weiter »

Bei jedem dritten Kind zwischen zwei und sechs Jahren besteht der Verdacht auf eine Sehschwäche oder Augenerkrankung, die durch einen Augenarzt abgeklärt werden sollte. Dies gilt zumindest für Bayern, denn zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Betriebskrankenkassen in Bayern, die von Februar bis April dieses Jahres in 13 bayerischen Kindertagesstätten durchgeführt wurde.   Weiter »

Jetzt ist es so weit: Für die ABC-Schützen beginnt das Schulleben. Gut ausgerüstet mit Füller, Buntstiften, Malkasten und Co. marschieren sie freudig ins Klassenzimmer. Doch beim Kauf der Schulausrüstung für die Erstklässler (und nicht nur für die) sollten Eltern auf eine gute, unbedenkliche Qualität achten. Denn auch Stifte, Lineal und Radiergummi können hohe Anteile chemischer Stoffe enthalten, die für Kinder ...   Weiter »

In der Erkältungssaison des Winterhalbjahres treten sie bei vielen Kindern wieder verstärkt auf: Die bedrohlich wirkenden, starken Hustenanfälle mit ausgeprägter Atemnot. Vor allem Kindern im Alter zwischen drei Monaten und fünf Jahren machen die als Pseudokrupp oder Krupphusten bezeichneten Anfälle zu schaffen. Wie die Zeitschrift „Ratgeber aus Ihrer Apotheke“ in ihrer Ausgabe 11B/2009 (erhältlich ab 15. November) berichtet, sind in ...   Weiter »

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer auf, die Prüfung eines eigenständigen Bauvertragsrechts zur gemeinsamen Priorität zu erklären. "Intransparente Angebote, Pfusch und fehlende Rechtssicherheit am Bau müssen endlich ein Ende haben", fordert Vorstand Gerd Billen eine Schließung der bestehenden Rechtslücken im Baubereich. Ein verbraucherorientiertes Bauvertragsrecht mit klaren, sicheren und fairen Bedingungen sei überfällig, um ...   Weiter »

Leisten Beschäftigte in einem Krankenhaus eines kommunalen Arbeitgebers Bereitschaftsdienst, steht ihnen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K) Bereitschaftsdienstentgelt zu. Anstelle der Aus-zahlung dieses Entgelts kann der Bereitschaftsdienst bei Ärztinnen und Ärzten bis zum Ende des dritten Kalendermonats durch entsprechende Freizeit abgegolten werden. Bei anderen Beschäftigten ist die ...   Weiter »

Abgeschlossen ist die Stilllegung, wenn die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer beendet sind. Kommt es nach der faktischen Einstellung des Betriebs und vor Ablauf der Kündigungsfristen zu einem Betriebsübergang, tritt der Betriebserwerber gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in die Rechte und Pflichten aus den noch bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Dies gilt auch bei einem Betriebsübergang in der Insolvenz.   Weiter »

Seit 2005 beobachtet der Giftnotruf Berlin einen starken Anstieg der Unfälle von Kleinkindern mit Knicklichtern. Wurden im Jahr 2005 noch 105 Anfragen dazu registriert, waren es im vergangenen Jahr bereits 393. Darüber hat der Giftnotruf das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) informiert. Die Kinder nehmen die Knicklichter in den Mund. Wenn sie sie aufbeißen, tritt die darin enthaltene Flüssigkeit aus, die ...   Weiter »